Selenskij hat das Gesetzesprojekt zur Reform der MSEK unterzeichnet.
18.11.2024
1871

Journalist
Schostal Oleksandr
18.11.2024
1871

Der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskij, hat das Gesetzesprojekt Nr. 11225 genehmigt, das die Verfahren zur Durchführung der medizinisch-sozialen Expertise (MSEK) reformiert.
Dieses Gesetz wurde nach seiner Verabschiedung am 29. Oktober an die Werchowna Rada zurückgegeben.
Das Gesetzesprojekt bringt erhebliche Änderungen im Verfahren zur Feststellung von Behinderungen mit sich. Ab sofort können Patienten an MSEK-Sitzungen im Online-Format teilnehmen, was Zeit und Geld spart. Darüber hinaus ermöglicht das Gesetz die Bearbeitung der Unterlagen von Patienten aus der Ferne, ohne dass ihre persönliche Anwesenheit erforderlich ist.
- Eine der wichtigsten Änderungen ist die Möglichkeit, die Ergebnisse der MSEK in das elektronische Gesundheitssystem einzufügen, was die Entscheidungsfindung beschleunigt und den Prozess transparenter macht.
- Ab sofort dürfen Anwälte, Vertretungen von Menschen mit Behinderungen sowie die persönlichen Ärzte der Patienten an den MSEK-Sitzungen teilnehmen.
- Das Gesetz ermöglicht es Patienten und ihren Vertretern zudem, Video- und Audioaufzeichnungen von Sitzungen anzufertigen sowie Dokumente zu fotografieren.
Die Regierung wird maximale Fristen für die Durchführung der MSEK-Sitzungen festlegen, die Gründe für Fernsitzungen definieren und eine klare Liste von Gründen für den Entzug des Entscheidungsrechts für Mitglieder der Kommissionen erstellen.
Die Neuerungen zielen darauf ab, das Verfahren der medizinisch-sozialen Expertise für Menschen mit Behinderungen zu verbessern.
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